PRESSEMITTEILUNG 1/18
Kaltenkirchen, 14.09.2018
AfD fordert strafbewehrte Unterlassungserklärungen
Der AfD-Kreisverband Segeberg fordert die Fraktionen von CDU, SPD, FDP, Pro-Kaki und Linke in die Kaltenkirchener Stadtvertretung auf, strafbewehrte Unterlassungserklärungen abzugeben. Gegenstand dieser Forderung ist eine „gemeinsamen Stellungnahme“, die diese Fraktionen im Rahmen einer Sitzung der Stadtvertretung am 28. August 2018, abgegeben haben. Darin artikulieren sie den Vorwurf, auf der Facebook-Seite der AfD Kaltenkirchen sei „über einen längeren Zeitraum ein Beitrag geduldet [worden], in dem zur Gewalt gegen den Bürgermeister von Kaltenkirchen aufgerufen wurde.“
Julian Flak, Kreissprecher und Mitglied im Vorstand der AfD Kaltenkirchen, erklärt dazu:
„Die infamen Unterstellungen der als Einheitsblock auftretenden Fraktionen von CDU über SPD bis Linke zeigen, dass in der Stadtvertretung wenig Erfahrung im Umgang mit den sozialen Medien vorhanden ist. Den unterstellten Kommentar hat es weder auf unserer Facebook-Seite ‚AfD Kaltenkirchen‘ gegeben, noch auf einer anderen Seite unserer Partei.
Dieser öffentlich in der Stadtvertretung vor vollen Zuschauerrängen getätigte und in Schriftform dem Bürgervorsteher übergebene Vorwurf ist unwahr. Wir haben daher die betroffenen Fraktionen anwaltlich zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert.
Ich bin entsetzt über die Leichtfertigkeit, mit der hier ein ganz großes Parteienkartell politische Gegner mit frei erfundenen Vorwürfen diffamiert.“
Heiko Evermann, ebenfalls Sprecher des AfD-Kreisverbands, fügt hinzu:
„Ich erwarte jetzt von den übrigen Fraktionen in der Kaltenkirchener Stadtvertretung neben der Erklärung, dass sie die in der Stellungnahme erhobenen Anschuldigen zurücknehmen, und sich für ihre Entgleisung entschuldigen.“
Kontakt:
Julian Flak, Kreissprecher, julian.flak@afd.de