Pressemitteilung – Julian Flak

„Wichtiger Meilenstein: Ortsverband Bad Segeberg / Wahlstedt gegründet!“

18. April 2025

Allgemein, Kommunales, Kreis Segeberg, PM Julian Flak, PM Segeberg, Pressemitteilung

Die AfD hat am Gründonnerstag einen weiteren Ortsverband gegründet: Der neue Ortsverband Bad Segeberg / Wahlstedt umfasst neben der Kreisstadt Bad Segeberg auch die Stadt Wahlstedt sowie die Gemeinden Fahrenkrug…

PM K-2/25: Die Hundesteuer ist ungerecht und gehört abgeschafft!

25. März 2025

julianflak

Allgemein, Kaltenkirchen, Kommunales, PM Julian Flak, PM Kaltenkirchen, Pressemitteilung

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Die AfD-Fraktion beantragt, ab dem kommenden Jahr die Hundesteuer in Kaltenkirchen abzuschaffen. Der Hauptausschuß berät den Antrag am 25. März ab 18:30 Uhr, die Stadtvertretung wird am 1. April über…

PM 5/25: „Daniel Günther ist auf finanzpolitischem Harakiri-Kurs!“

7. März 2025

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Allgemein, PM Julian Flak, PM LV SH, Pressemitteilung

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Friedrich Merz (CDU) und Noch-Kanzler Olaf Scholz (SPD) wollen die Schuldenbremse des Grundgesetzes so ändern, dass sofort Kredite in Höhe von mehreren hundert Milliarden Euro aufgenommen werden können. Nun plant …

PM K-1/25: Keine Erweiterung der Flüchtlingsunterkunft „Kamper Stieg“!

28. Januar 2025

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Allgemein, Bundespolitik, Kaltenkirchen, Kommunales, Migrationspolitik, PM Julian Flak, PM Kaltenkirchen, Pressemitteilung

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In der heutigen Sitzung der Stadtvertretung steht die Freigabe von Haushaltsmitteln zur Erweiterung der Flüchtlingsunterkunft „Kamper Stieg“ auf der Tagesordnung. Insgesamt sollen 3,9 Millionen Euro investiert werden. Im Hauptausschuß wurde…

PM 1/25: „Die Landesregierung spart zulasten der Kommunen – Hauptproblem bleiben die Kosten durch die Flüchtlingspolitik.“

22. Januar 2025

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Allgemein, Kommunales, Migrationspolitik, PM Julian Flak, PM LV SH, Pressemitteilung, VfK

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Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände Schleswig-Holsteins – bestehend aus Gemeindetag, Städteverband und Landkreistag – kritisiert die Landesregierung für einseitige Einsparungen im Landeshaushalt zulasten der kommunalen Haushalte.1 Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende und…

PM Kaltenkirchen 2/24: CDU, SPD, FDP & Pro Kaki wollen 30 Parkplätze vernichten

17. September 2024

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Der Bau- und Planungsausschuß der Stadt Kaltenkirchen hat auf Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, FDP und Pro-Kaki verbindliche Ziele für die zukünftige Verkehrsführung in der Innenstadt Kaltenkirchens empfohlen, mit…

PM Kaltenkirchen 1/24: AfD-Antrag mit großer Mehrheit angenommen

17. Juli 2024

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In der heutigen Sitzung der Stadtvertretung wurde ein Zusatzantrag der AfD-Fraktion mit 19 Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme und sieben Enthaltungen angenommen. Beantragt wurde, die Aufstellung eines WC-Containers im Bereich der…

PM 2/24: Die „Lex AfD“ der Stadt Reinbek verletzt Verfassungsrecht!

4. April 2024

julianflak

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Das Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat heute der Klage des AfD-Landesverbands Schleswig-Holstein gegen die Stadt Reinbek stattgegeben (Az. 6 B 6/24): Die Stadt muss der AfD für eine Veranstaltung am 12. April 2024 Zugang zum Reinbeker…

PM 1/24: „Stadt Reinbek behindert AfD – wir klagen vor dem Verwaltungsgericht!“

27. März 2024

julianflak

Allgemein, Archiv, PM Julian Flak, PM LV SH, Pressemitteilung

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Die AfD Schleswig-Holstein hat beim Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein (Az. 6 B 6/24) Klage gegen die Stadt Reinbek eingereicht, um im Wege einer einstweiligen Anordnung Zugang zum Reinbeker Schloss zu erhalten. Der Landesverband hatte…

PM 4/23: Rechtsstaats-Klatsche für Henstedt-Ulzburg und seine Bürgermeisterin

11. August 2023

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PM Julian Flak, PM LV SH, Pressemitteilung

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PRESSEMITTEILUNG DER AFD SCHLESWIG-HOLSTEIN Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat gestern die Gemeinde Henstedt-Ulzburg dazu verpflichtet, der AfD Schleswig-Holstein für ihren Landesparteitag am 16. September 2023 Zugang zum örtlichen Bürgerhaus zu gewähren…

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PM 1/24: „Stadt Reinbek behindert AfD – wir klagen vor dem Verwaltungsgericht!“

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